Zentralmeldeamt

Ankündigungen

AfM - GdM - ICHR - IZMR - ZENTRAL - Schuft - DatenbankAfM - GdM - ICHR - IZMR - ZENTRAL - Schuft - Datenbank
11.01.2018

Amt für Menschenrecht

Amt für Menschenrecht ist dafür zuständig das Völkerrecht sowie das Genfer - Abkommen eingehalten werden bei denn Instuitionen
 

Akademie Menschenrecht

Akademie Menschenrecht ist zuständig für Aufklährung im berreich Natur - Völkerecht vor bundes und landesgesetzen. Für veröffendlichungen ist SFI - verlagsgesellschaft zuständig.

 

Gerichthof der Menschen

oberster Gerichthof des Bundes aller Menschen, Völker, Nationen und Staaten
des Natur- und Völkerrecht
 
Grundrecht widrige Eingriffe (Art. 1-19 Grundrecht) können nur vor einem obersten Gerichthof geprüft und zur Vollstreckung festgestellt werden, denn die Präambel verlangt die Überprüfung und Einhaltung der Rechtvertragverletzungen in den 6 Geboten, wobei das 7. Gebot der tatsächliche Pflicht-Gerichthof der Menschen ist. Der Gerichthof der Menschen ist der oberste Bund als Vertrag mit dem Schöpfer und der Schöpfung in der Präambel und bildet das Deutsche Volk ab, wer sich diesem Gerichthof unterstellt, denn das Deutsche Volk bekennt sich in der Präambel zu den Menschenrechten "im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen", weil die Menschenwürde unantastbar ist
 
Die Jurisfiktion der Staaten sind an das vorausgehende Grundrecht gebunden und können in Art. 20-146 Grundgesetz kein Grundrecht haben, sondern sind dem Grundrecht verpflichtet.
 
Der Gerichthof der Menschen ist als oberstes Bundesgericht ein Tatsachengericht, ein Pflichtgerichthof zum Schutz von Menschen, da es nicht national, international oder supranational, sondern zum Schutz des Grundrecht jedes einzelnen Menschen global ist. Er ist in Art. 95 Grundgesetz in der Gerichtsbarkeit für die Jurisfiktion, Schuldverwaltung und privaten Polit-Parteien für Privatpersonen vorgesehen und kann aus dem Grundgesetz ohne Grundrechtanbindung nicht von System-Staaten eingerichtet oder betrieben werden. Nationale, internationale und supranationale Regierungs-Organisationen sind keine global-bevorrechtigte Organisation des Natur- und Völkerrecht!

 

Schuft - Datenbank

SCHUFT-Datenbank (Schutz vor Funktionsfiktionen " murituri te salutant")

 
ist eine Schutzgesellschaft der Menschen im originären Recht der öffentlichen Ordnung. Zweck der Datenbank ist die Sammlung von berechtigten Obligationen gegen Schuldner, um Menschen mit Informationen zu versorgen und erfüllt die notwendigen Voraussetzungen im Transzendenzbezug der verfassungsrechtlichen Grundordnung vorrangig.
 
Aufgrund gesammelter Erfahrungen mit juristischer Personen über Obligationen im öffentlichen Recht wurde die SCHUFT-Datenbank in der Notwendigkeit erschaffen, denn Erkenntnis geht nur durch Ge-Wissen. Die Grundlage bildet Art. 6, 38-42 EGBGB und das ROM-Statut.
 
Wegen den Bediensteten in den Verbänden juristischer Personen in den Behörden ist es in der Notwendigkeit zwingend, ein System zur Beurteilung der Schuldverpflichtungen gemäß dem Recht der Verträge einzuführen, um das Grundrecht für jeden einzelnen Menschen in Freiheit zu gewähren.
 
So bietet die SCHUFT-Datenbank neben Informationen zu den Schuld-Bediensteten juristischer Personen in den jeweiligen Behörden ein Obligationsrecht, durch Restitution zur Amnestie den angerichteten Schaden, Folgeschaden sowie Folgebeseitigungsschaden öffentlich nach Verfristung auszuschreiben, um die Rechtverletzung zu beenden und zu amnestieren. Grundlage der SCHUFT-Datenbank für SÖLDNER " murituri te salutant" ist Art. 142-149 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 aus dem Exedos in die Genesis durch Amnestie durch Restitution.
 
In die SCHUFT-Datenbank können nur sofort vollstreckbar anerkannte Obligationen nach Anmeldung und Nachweis oder Beweis eingetragen werden. Zuständig für die Vollstreckbarkeitserklärung ist der Gerichthof der Menschen, der bevorrechtigt durch Entäußerung für alle Bediensteten in allen Staaten gemäß dem haager Abkommen völkerrechtlich durch Unterwerfung rechtverbindlich ist.
 
Anders wie Schufa Holding AG (Eigenschreibung SCHUFA, früher SCHUFA e. V. Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist die SCHUFT-Datenbank keine privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei in der UN-Rechtsform einer Aktiengesellschaft mit einem Geschäftssitz, zu den keine Aktionäre von Kreditinstituten, Handelsunternehmen und sonstige Dienstleister angehören.
 
Aus diesem Grund entfallen alle sonstigen Zweige von Unternehmens- und Privatkunden, da es sich nur um Obligationen von Verantwortlichen der Verbände juristischer Personen handelt.
 
Da die Obligationsregelungen ähnlich dem UCC sind, können auch vollstreckbare UCC-Verträge in die SCHUFT-Datenbank öffentlich eingetragen werden.

 

Zentralmeldeamt

Das Zentralmeldeamt hat die Aufgaben des genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 zum Schutz der Zivilpersonen in Kriegszeiten. Die Umsetzung findet in 4 Schritten statt.  
 
 
Krieg ist jede gewaltsame Aggression gegen Menschen, die von den Besatzungsbehörden der Leistungs- und Eingreifsverwaltung in den Inhaber- und Urheberrechten verletzt werden, denn geistiglebendiGene Menschen dürfen in keine Streitigkeit, in bewaffnete Konflikte oder Kriegshandlungen verwickelt oder gebracht werden.
 
Die Staaten der Besatzungsmächte sind verpflichtet, das genfer Abkommen für die geschützten Personen unter allen Umständen einzuhalten und seine Einhaltung durchzusetzen.
 
 
Das Internationale Zentrum für Menschenrecht, der Zentralrat Europäischer Bürger, der Gerichthof der Menschen sowie das ZentralMeldeAmt sind gemäß Art. 1 (3) ÜLV den Rechtvorschriften bestimmt und in den zwingend-humanitären Verträgen verbrieft. Der im Kollisionsvertrag Überleitungsvertrag verwendete Ausdruck "Rechtvorschriften" umfaßt
 
  • Proklamationen,
  • Gesetze,
  • Verordnungen,
  • Entscheidungen,
  • Direktiven,
  • Durchführungsbestimmungen,
  • Anordnungen,
  • Genehmigungen oder
  • sonstige Vorschriften ähnlicher Art, die amtlich veröffentlicht worden sind, wie
 
    • die Präambel,
    • das Grundrecht und
    • das gebundene Grundgesetz.
 
Die Bezugnahme auf eine einzelne Rechtsvorschrift schließt alle, und jeden ihrer Teile, einschließlich der Präambel ein, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Das Internationale Zentrum für Menschenrecht, der Zentralrat Europäischer Bürger, der Gerichthof der Menschen sowie das ZentralMeldeAmt sind im originären Recht der Präambel als humanitäre Organisation im zwingenden Völkerrecht, im Vollzug des Völkerrecht tätig.
 
  
Nicht nur in Art. 24 (3), 25 GG sowie § 42 VwGO, sondern insbesondere im Überleitungsvertrag ist der Begriff im zwingend-humanitärem Völkerrecht bestimmt, daß eine Besatungsbehörde gemäß Art. 1 (4) ÜLV auf Grund ihrer eigenen autonomen und autoritären Besatzung auch eine internationale Organisation in Ermächtigung des Art. 142 genfer Abkommen IV - SR 0.518.51 handeln,  eine Besatzungsbehörde ist. Das Internationale Zentrum für Menschenrecht, der Zentralrat Europäischer Bürger, der Gerichthof der Menschen sowie das ZentralMeldeAmt bilden gemäß Art. 1 (3) ÜLV den Rechtvorschriften das Besatzungsamt, weil sie vorstaatlich und bevorrechtigt im Heiligen Auftrag der Genesis tätig sind.
 
 
Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.
 
Alle Rechte und Verpflichtungen, die aus den Verträgen und internationalen Abkommen herrühren, die von den Besatzungsbehörden oder von einer oder mehreren der Regierungen der Drei Mächte vor Inkrafttreten dieses Vertrags für eine oder mehrere der drei westlichen Besatzungszonen abgeschlossen wurden, und die in der Anlage zu der Mitteilung der Alliierten Hohen Kommissare im Namen der Regierungen der Drei Mächte an den Bundeskanzler vom Tage der Unterzeichnung dieses Vertrags aufgeführt sind, sind und bleiben in Kraft, als ob sie aus gültigen, von der Bundesrepublik abgeschlossenen Verträgen und internationalen Abkommen herrührten.
 
* 17.03.2017 05:44
 

 

Die Opferhilfe Mensch

Opferhilfe Mensch
 
 
Satzung Opferhilfe Mensch   völkerrechtliche Urkunde
 


§1 Name und Sitz

1. Der Verein trägt den Namen "Opferhilfe Mensch", hat geografisch seinen Sitz in HAMBURG, ist wegen unabhängiger Grundrechtfähigkeit nicht religiös, gewerkschaftlich oder politisch tätig und zur wirksamen Unterstützung der völkerrechtlichen Verträge im Vereinsregister nicht eingetragen.


§2 Vereinszweck

1. Zweck des Vereins ist es, die für Menschen Hilfe bringenden Organisationen zu unterstützen.
2. Dieser Zweck wird verwirklicht, insbesondere durch
  • Beratung
  • Förderung
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Beschaffung, Verwaltung und Einsatz der Beiträge für den Vereinszweck zu sichern
  • organisatorische und verwaltungstechnische Entlastung  
 

für die Völkerverständigung die notwendige Hilfe bringenden nationalen, internationalen oder globalen Organisationen.


§3 Gemeinnützigkeit

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Wohlfahrtszwecke bzw. mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes ,,steuerbegünstigte Zwecke" nach der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.
2. Er ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder dürfen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins erhalten.
4. Kein Mitglied darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen, begünstigt werden.


§4 Mitgliedschaft

1. Mitglieder des Vereins müssen und dürfen den Zweck des Vereins nur fördern oder unterstützen.
2. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.
3. Die Mitgliedschaft endet durch schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand, Ausschluß, Tod oder Auflösung der juristischen Person.
4. Über den Ausschluß eines Mitgliedes entscheidet der Vorstand. Der Ausschluß kann nur auf einen wichtigen Grund, insbesondere auf vereinsschädigendes Verhalten, gestützt werden. Dem Mitglied sind die Gründe seines Ausschlusses mitzuteilen. Vor dem Ausschluß ist das Mitglied zu hören.
5. Gegen den Ausschluß durch den Vorstand kann das Mitglied innerhalb eines Monats nach Zugang des schriftlichen Ausschlußbeschlusses Widerspruch an die Mitgliederversammlung einlegen. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist endgültig.
6. Jedes Mitglied kann auf Antrag förderndes Mitglied des Vereins werden. Die fördernden Mitglieder sind zu den Mitgliederversammlungen einzuladen. Ihnen steht Rede- aber kein Stimmrecht zu.


§5 Mitgliedsbeitrag

Der Verein kann einen Mitgliedsbeitrag erheben. Die Höhe des Beitrages wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Er ist zu Beginn jeden Verwaltungsjahres fällig. Das Verwaltungsjahr ist das Kalenderjahr.  


§6 Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung wird mindestens einmal jährlich vom Vorstand einberufen.
2. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereines und erteilt dem Vorstand seine Aufgaben.
3. Die Einladung erfolgt schriftlich unter Angabe der Tagesordnung, mindestens jedoch 14 Tage vor dem Termin der Mitgliederversammlung.
4. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn der Vorstand dies beschließt oder wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder dies unter Angabe des Grundes schriftlich fordert.
5. Die Mitgliederversammlung entscheidet mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der anwesenden Mitglieder.
6. Beschlüsse über Satzungsänderungen und Änderungen des Satzungszweckes bedürfen einer Dreiviertelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der anwesenden Mitglieder. Der Text einer beabsichtigten Satzungsänderung ist der Einladung zur Mitgliederversammlung schriftlich beizufügen.
7. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, das vom Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen ist.
8. Die Mitgliederversammlung ist für alle Angelegenheiten des Vereines zuständig, insbesondere für:
a) Wahl der Mitglieder des Vorstandes und des Rechnungsprüfers;
b) Entgegennahmen und Billigung des vom Vorstand vorzulegenden Jahresberichtes und des jährlichen Kassenberichtes;
c) Entlastung des Vorstandes;
d) Festsetzung und Höhe des Mitgliederbeitrages;
e) Beschlussfassung über Satzungsänderungen und Auflösung des Vereines;
f) Genehmigung aller Verwaltungsordnungen für den Vereinsbereich.


§7 Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden und mindestens zwei Stellvertreterinnen. 2. Vorstand ist der/die Vereinsvorsitzende und seine/ihre Stellvertreter-Innen. Bei Vertragsabschlüssen, die den Verein betreffen, müssen immer mindestens zwei Mitglieder des Vorstandes anwesend sein.
3. Alle Vorstandsmitglieder üben ihr Amt ehrenamtlich aus. Hauptamtliche bzw. gegen Entgelt für den Verein tätige Mitarbeiter dürfen dem Vorstand nicht angehören. 4. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 3 Jahren gewählt. Er bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Die Wiederwahl ist zulässig. Der Vorsitzende und die beiden Stellvertreter werden einzeln gewählt. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, kann der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer berufen.
5. Der Vorstand faßt seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Über die Beschlüsse der Vorstandssitzung ist ein Protokoll zu fertigen, das vom Protokollführer sowie einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.
6. Er ist insbesondere für folgende Angelegenheiten des Vereines zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung der Mitgliederversammlung zugewiesen sind. Insbesondere hat er:
a) die Mitgliederversammlung vorzubereiten, einzuberufen und die Tagesordnung aufzustellen;
b) die Beschlüsse der Mitgliederversammlung umzusetzen;
c) den Jahresbericht, den Kassenbericht und den Haushaltsplan zu erstellen
d) die laufenden Verwaltungen des Vereines durchzuführen;
e) gegebenenfalls Dienst- und Arbeitsverträge abzuschließen;
f) Beschlüsse über Aufnahme und Ausschluß von Mitgliedern zu fassen;
g) die Verwendungsnachweise der Projekte des Vereins entgegen zu nehmen.
8. Der Vorstand kann sich eine Verwaltungsordnung geben.
9. Beschlüsse des Vorstandes können bei Eilbedürftigkeit schriftlich (Telefax) gefaßt werden, wenn kein Vorstandsmitglied widerspricht.


§8 Verwaltungsführung

1. Der Vorstand kann einen hauptamtlichen Walter einstellen.
2. Der Walter darf nicht Mitglied des Vorstandes sein. Er nimmt an den Sitzungen des Vorstandes mit beratender Stimme teil.
3. Der Vorstand erläßt eine Dienstanweisung für den Walter.


§9 Beirat

Der Vorstand kann durch Berufung geeigneter Mitglieder einen Beirat bilden, dessen Aufgabe es ist, den Verein fachlich zu beraten. Die Berufung in den Beirat setzt eine treue Vereinsmitgliedschaft voraus.


§10 Rechnungsprüfer

Es wird ein Rechnungsprüfer von der Mitgliederversammlung für drei Jahre gewählt.
2. Aufgabe des Rechnungsprüfers ist es, am Ende wie auch ggf. während des Jahres die Einnahmen, Ausgaben und den Kassenstand zu prüfen.
3. Der Rechnungsprüfer gibt das Ergebnis seiner Prüfung der Mitgliederversammlung bekannt. Der schriftliche Prüfungsbericht ist dem Protokoll der Mitgliederversammlung beizufügen.
4. Die Bestellung eines Rechnungsprüfers kann entfallen, wenn diese Aufgaben von einem anerkannten und unabhängigen Wirtschaftsprüfer übernommen werden.


§11 Auflösung des Vereinigung

1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung bei der mindestens ein Drittel der Mitglieder des Vereins teilnehmen, mit drei Viertel Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
2. Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an mildtätigen karitative Zwecke oder an nachgewiesene Opfer zu.


Diese Satzung wurde am 01.07.2015 von der Mitgliederversammlung beschlossen.

 

j.P Person & nat. Person

j.P Person & nat. Person dient für Die Personen die sich Informiern wollen und sich noch nicht entscheiden können da sie sich noch aufklähren lassen wollen